Bonn – In verschiedenen Meldungen wurde in den vergangenen Tagen darüber berichtet, dass die Strukturanpassung im Gesundheitsfonds vom 30. September 2009 zu einem Milliardenloch bei den Allgemeinen Ortskrankenkassen führe. Hierzu erklärt der Präsident des Bundesversicherungsamtes (BVA), Josef Hecken:
1. Mir ist völlig schleierhaft, wie die öffentlich genannten Zahlen zustande kommen; für sie gibt es keine Erklärung.
2. Fakt ist, dass regelmäßig zweimal im Jahr Strukturanpassungen im Gesundheitsfonds stattfinden.
3. Fakt ist, dass das Bundesversicherungsamt damit auf die dynamische Entwicklung des Versichertenbestandes bei den Kassen reagiert und die Zahlungen an die Kassen den Veränderungen im Versichertenbestand anpasst.
4. Fakt ist, dass dies ein vernünftiger und richtiger Mechanismus ist, der verhindert, dass es im Laufe eines Jahres zu großen Überzahlungen an manche Kassen oder auch zu geringen Zahlungen an andere Kassen kommt. Kassen, die z. B. Versicherte verloren haben, erhalten durch die Anpassung weniger Geld, andere Kassen, die Zuwächse im Bestand haben, bekommen mehr! Das ist richtig so, denn eine Veränderung im Versichertenbestand verändert auch die Ausgabenprofile. Deshalb sind die regelmäßigen Strukturanpassungen wichtig für alle Kassen und gewährleisten, dass die Abschlagszahlungen aus dem Fonds schon unterjährig möglichst genau den Zahlen des Jahresausgleichs entsprechen.
5. Fakt ist, dass die Strukturanpassungen damit ein Service für die Kassen darstellt, der ihnen Finanzplanung keineswegs erschwert, sondern erleichtert, weil Veränderungen zeitnah abgebildet werden.
6. Fakt ist weiter, dass die Kassen die Anpassung exakt selbst ermitteln können, so dass es für niemanden Überraschungen gibt, weil das BVA den Kassen selbstverständlich die entsprechenden Berechnungsgrundlagen laufend zur Verfügung stellt.
7. Fakt ist auch, dass die Strukturanpassung dazu führt, dass das AOK-System insgesamt 172 Mio weniger erhält. Das sind bezogen auf das Gesamtzuweisungsvolumen von gut 43 Mrd. an die AOKen lediglich 0,4 % weniger. Interessant ist dabei aber, dass nicht alle AOKen gleichmäßig betroffen sind, weil sich die Versichertenbestände unterschiedlich entwickelt haben: einige AOKen erhalten höhere Zuweisungen, andere geringere. Dies belegt sogar innerhalb des AOK-Systems, wie richtig diese Anpassungen sind, um Veränderungen zeitnah abzubilden. Der Versuch, die Strukturanpassung zu skandalisieren, zeugt von wenig Sachkunde und ist ein untauglicher Versuch, den Fonds zu diskreditieren. Denn gerade die regelmäßigen Strukturanpassungen zeigen, wie gut und genau der Fonds funktioniert und wie schnell auf Veränderungen bei den Kassen reagiert wird. Ein Skandal wäre es, wenn es nicht geschähe und so einzelne Kassen ein Jahr lang zuviel Geld bekämen, während andere unterfinanziert wären.