Berlin – Zum Scheitern der bundesweiten Hygiene-Ampel erklärt Nicole Maisch, Sprecherin für Verbraucherpolitik:
Das Aus der Hygiene-Ampel ist ein Armutszeugnis für schwarz-gelbe Verbraucherpolitik.
Ilse Aigner war von Anfang an nur an hübschen Presseartikeln interessiert-die Einführung einer Restaurantampel hat sie nicht aktiv befördert, sondern alle Verantwortung auf die Länder geschoben. Sie hat weder bei der Novelle des Verbraucherinformationsgesetzes ausreichende gesetzliche Grundlagen für ein bundesweit einheitliches System geschaffen, noch ihr politisches Gewicht in die Waagschale geworfen, um die Gegner einer Kennzeichnung auf Bundes- und Landesebene zu überzeugen.
Schwarz-Gelb hat mal wieder lieber für den Lobbyverband Dehoga statt für die Verbraucherinnen und Verbraucher Politik gemacht.
Es ist gut, dass Länder wie Nordrhein-Westfalen jetzt voran gehen wollen, um mit landeseigenen Systemen für mehr Verbraucherschutz für ihre Bürgerinnen und Bürger zu sorgen.
Die optimale Lösung ist das aber nicht. Wir fordern weiterhin ein bundesweit einheitliches System von HygieneSmileys oder Kontrollampeln, um Verbraucherinnen und Verbrauchern eine echte Wahlfreiheit zu ermöglichen