Berlin – Zum Korrekturbedarf an der Gesundheitsreform erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion Daniel BAHR: Jetzt rächt sich, dass die Koalition die Gesundheitsreform durch den Bundestag gepeitscht hat. Die Bundeskanzlerin hatte zu Beginn ihrer Amtszeit Gründlichkeit vor Schnelligkeit im Regierungshandeln versprochen. Die Gesundheitsreform lässt Gründlichkeit vermissen. Das ist ein schlecht gemachtes Gesetz. Jetzt setzt die schwarz-rote Bundesregierung den Bundespräsidenten unter enormen Druck, ein Gesetz zu unterschreiben, das offenkundig Fehler enthält. Das ist eine Zumutung für den Bundespräsidenten. Noch entscheidet nicht der Sprecher des Gesundheitsministeriums was Gesetz wird und was nicht. Ich fordere die Koalition auf, das Gesetz nochmal zurückzuziehen und gründlich zu überarbeiten.
Mehr Reichweite im Gesundheitsmarkt