Berlin – Anlässlich des Beschlusses einiger Bundesländer im Bundesrat, die Künstlersozialversicherung abzuschaffen, erklärt Markus Kurth, sozialpolitischer Sprecher und Katrin Göring-Eckardt, kulturpolitische Sprecherin:
Die Bundesratsinitiative einiger Bundesländer, die Künstlersozialversicherung abzuschaffen, ist in der Sache völlig daneben. Die Mehrzahl der rund 150.000 versicherten Künstler und Kulturschaffenden wäre ohne diese Versicherung bei Krankheit und im Alter auf die Sozialämter angewiesen. Eine solche Schwächung der Kulturwirtschaft und der Sozialkassen gleichermaßen wäre völlig unverantwortlich.
Der Widerstand der abgabepflichtigen Unternehmen gegen die 2007 beschlossene flächendeckende Prüfung durch die Deutsche Rentenversicherung ist verständlich, aber unsozial. Die jetzt eingeführte umfassende Prüfung der Unternehmen hat ein riesiges Vollzugsdefizit in der Abgabenzahlung beseitigt. Jahrelang haben sich viele Unternehmen der Beitragszahlung entzogen. Die Heranziehung aller abgabepflichtigen Unternehmen schafft gleiche Wettbewerbsbedingungen, stabilisiert die Künstlersozialversicherung und führt heute schon zu insgesamt sinkenden Abgabesätzen.
Gleichwohl ist die Bundesregierung aufgefordert, besondere Härten für abgabepflichtige Verwerter abzubauen. Erforderlich sind Erleichterungen in der Abgabepflicht für gemeinnützige Vereine. Um Doppelzahlungen zu vermeiden, ist die Abgabepflicht von Unternehmen, die künstlerische Leistungen an- und weiterverkaufen, zu überdenken.