Berlin – Zum aktuellen Koalitionsstreit über die Reform der Pflegeversicherung erklärt Elisabeth Scharfenberg, Sprecherin für Pflegepolitik:
Schien die Pflegereform vor kurzem noch wider Erwarten nah, so ist sie nun doch, erwartungsgemäß, in weite Ferne gerückt. Union und SPD verharren darin, beleidigt zu sein, sich gegenseitig Bedingungen zu stellen und Alibi-Debatten über das Verfassungsrecht zu führen. Dieses Verhalten kennen wir von trotzigen Kindern, verantwortungsvolle Politik sollte aber anders agieren.
Beiden Seiten geht es nur darum, nicht zu kurz zu kommen. Wir sind doch nicht auf dem Viehmarkt. Offensichtlich hat die Koalition aus dem Auge verloren, das es hier um die Pflegebedürftigen und deren Angehörige geht. Diese jedoch werden zwischen den Geltungsbedürfnissen von Politikerinnen und Politikern von Union und SPD zerrieben.
Sollte die Angst der Koalitionsfraktionen darin bestehen, ihr Gesicht zu verlieren, so können wir sie beruhigen. Das ist längst geschehen. Aber leider: schlimmer geht immer!