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Offener Brief: Frau Bundeskanzlerin, entlassen Sie Frau Ministerin Schmidt!

Offener Brief an die Bundeskanzlerin

Erkrath – “Entlassen Sie Frau Schmidt umgehend aus ihrem Ministeramt”, fordert der Verband “Freie Ärzteschaft” von Bundeskanzlerin Angela Merkel in einem offenen Brief: “An dem inzwischen völligen Verlust allen Vertrauens in die Politik dieses Ressorts haben die Arbeit und das Verhalten der amtierenden Ministerin Ulla Schmidt maßgeblichen Anteil” heißt es in dem Schreiben weiter.

Noch bei der letzten Reform habe Schmidt einen Beitragssatz von unter 13 Prozent versprochen – heute liege dieser bald bei 15 Prozent und belaste die Wirtschaft des Landes. Das Jahr 2006 habe dem deutschen Gesundheitswesen zudem Proteste von nie gekanntem Ausmaß beschert. “Ihre tiefe Sorge um eines der besten Systeme der Welt trieb Ärzte, Mitarbeiter und Patienten in den Streik und auf die Straßen. Immer mehr Menschen erhielten Einblick in unser planwirtschaftliches Gesundheitssystem, das nicht mehr überlebensfähig ist” schreibt die Organisation an die Bundeskanzlerin.

Wer niedergelassene Ärzte und Krankenhäuser gezielt in die Pleite treibe, der handele weder zum Schutze der Patienten, noch im Sinne der viel zitierten “sozialen Gerechtigkeit”. “Denn wo kein Arzt mehr ist, da gibt es auch keine Versorgungssicherheit”, warnt der Verband.

An die Lernfähigkeit der Ministerin solle Bundeskanzlerin Merkel nicht mehr glauben, heißt es in dem Schreiben: Statt umzudenken, habe Frau Schmidt durch den Vergleich von Ärzten mit Geiselnehmern – also Schwerkriminellen – das Tischtuch zerschnitten. Es seien in jüngerer Vergangenheit schon Minister aus weitaus banalerem Grund zurückgetreten, heißt es in dem Schreiben. Das vollständige Schreiben finden Sie unter: www.freie-aerzteschaft.de (Link zum Download).

Die Freie Ärzteschaft ist der derzeit am schnellsten wachsende Verband der niedergelassenen Ärzte Deutschlands. Anfang November 2005 brachte ein Aufruf der Freien Ärzteschaft rund 5000 Ärzte zur Demonstration vor dem Kölner Dom, gleichzeitig blieben im ganzen Bundesgebiet mehrere zehntausend Arztpraxen geschlossen. Die bundesweit bislang größte Demonstration von Ärzten in der Geschichte der Bundesrepublik im März 2006 in Berlin wurde von der Freien Ärzteschaft organisiert. Auch am Aktionstag – 4. Dezember – war die FÄ mit vielen dezentralen Aktionen maßgeblich beteiligt.

Ansprechpartner für die Presse:

Martin Grauduszus, Tel. 0171 / 520 20 60

Wieland Dietrich, Tel. 0173 / 5370708