Berlin – Beim gestrigen Pflege-Dialog hat Gesundheitsminister Philipp Rösler Vorschläge zur Entlastung pflegender Angehöriger gemacht. So sollen Kuren für Pflegebedürftige und ihre Angehörigen eingeführt werden und die Rentenansprüche pflegender Angehöriger erhöht werden. Dazu erklärt Elisabeth Scharfenberg, Sprecherin für Pflege- und Altenpolitik:
Die Belastungen pflegender Angehöriger sind schon lange bekannt. Dafür brauchen wir keinen Pflege-Dialog, bei dem es vor allem um die Selbstinszenierung von Herrn Rösler geht. Röslers Vorschläge zielen komplett an den Problemen pflegender Angehörige vorbei, die diese Tag für Tag zu bewältigen haben.
Kuren für Pflegebedürftige und ihre Angehörigen können für Entlastung sorgen. Wichtiger ist es aber, Überforderungen vorzubeugen, die eine Kur erst nötig machen. Deshalb müssen Angebote geschaffen werden, die den Angehörigen kontinuierlich zur Verfügung stehen. Zudem sollten Angehörige eine solche Kur auch allein besuchen dürfen,um Zeit für sich zu gewinnen. Die geplante Aufwertung der Pflegezeiten in der Rentenversicherung wäre ein richtiger Schritt. Doch das hilft den Angehörigen im kräftezehrenden Alltag ebenfalls nicht weiter.
Wir haben im April 2010 einen Antrag in den Bundestag eingebracht, in dem wir ein Gesamtkonzept zur Entlastung pflegender Angehöriger fordern (BT-Drs. 17/1434). So brauchen Pflegende unabhängige und individuelle Pflege- und Wohnberatung. Die ambulanten Leistungen der Pflegeversicherung müssen gezielt ausgebaut werden, etwa die Tages- und Kurzzeitpflege. Zudem brauchen wir bessere Förder- und Anreizstrukturen für das bürgerschaftliche Engagement und für mehr haushaltsnahe Dienstleistungen im Pflegebereich.
Durch flexiblere Arbeitszeitmodelle muss die Vereinbarkeit von Pflege und Beruf langfristig ermöglicht werden nicht nur für zwei Jahre, wie Familienministerin Schröder es vorschwebt. Für Berufstätige, die Pflegeaufgaben nicht dauerhaft übernehmen können oder wollen, schlagen wir eine dreimonatige Pflegezeit mit kompletter Freistellung vom Beruf vor. In dieser Zeit können sie die Pflege ihrer Angehörigen organisieren. Damit sich das alle leisten können, soll in dieser Zeit eine steuerfinanzierte Lohnersatzleistung gezahlt werden.