Übersicht / FDP-Bundestagsfraktion / Meldung vom 07.06.2011

Dienstag, 07. Juni 2011, 17:23 Uhr

FDP-Bundestagsfraktion

LANFERMANN

Wilde Spekulationen der Kassen sind unverantwortlich

Berlin – Zu den heute vom Spitzenverband der gesetzlichen Krankenkassen (GKV-SV) verbreiteten Vermutungen über Kostensteigerungen aufgrund des Versorgungsgesetzes erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion Heinz LANFERMANN:

Der Spitzenverband der Krankenkassen hat offensichtlich falsche Schlüsse aus einem Arbeitsentwurf gezogen und kommt deshalb zu Berechnungen, die nicht nachvollziehbar sind. Es ist nicht Aufgabe der Kassen, durch Spekulationen Unsicherheit über die künftige Kostenentwicklung zu erzeugen.

Im Rahmen der vorgesehenen Regionalisierung des Vergütungssystems ist es Aufgabe der regionalen Selbstverwaltung, für die Bemessung der Gesamtvergütung die medizinisch notwendige, aber natürlich auch wirtschaftliche Leistungsmenge zu vereinbaren. Ein unbegrenztes Vergütungsvolumen, wie von den Kassen unterstellt, ist damit nicht verbunden. Mit der Regionalisierung sollen die Vertragspartner der jeweiligen Versorgungssituation besser Rechnung tragen können.

Ziel des Gesetzes ist es, die ärztliche Versorgung auch in ländlichen Regionen zu sichern. Daran sollten die Krankenkassen mitarbeiten, statt die Versicherten zu verunsichern.