Berlin – Zu den heute vom Statistischen Bundesamt veröffentlichten Zahlen zur Entwicklung der Gesundheitskosten in Deutschland erklärt die stellvertretende Vorsitzende und gesundheitspolitische Sprecherin der FDP-Bundestagsfraktion Ulrike FLACH:
Hier handelt es sich um die Ergebnisse für 2009 und damit die Schlussbilanz von Ulla Schmidt. Damit ist bewiesen, dass ihre Politik nicht zu einer Kostenstabilität geführt hat. Man muss anerkennen, dass in einer Gesellschaft des längeren Lebens und des medizinischen Fortschritts die Kosten für Gesundheit tendenziell eher steigen. Die Politik muss allerdings durch geeignete Maßnahmen den Anstieg begrenzen. Die Koalition hat entsprechend gehandelt. Bereits Wirkung zeigt das im August 2010 in Kraft getretene GKV-Änderungsgesetz. Die Ausgaben der gesetzlichen Krankenversicherung für Arzneimittel waren von November bis Ende Januar sogar teilweise rückläufig, obwohl die Absatzmengen nicht gesunken sind. Die Koalition hat auch in den besonders kostenintensiven Bereichen der patentgeschützten Arzneimittel mit dem AMNOG und bei den Leistungserbringern mit dem GKV-Finanzierungsgesetz gehandelt. Beide Gesetze sind am 1.1.2011 in Kraft getreten, so dass sich ihre Wirkungen erst bei den Zahlen für 2011 zeigen werden. Der Weg einer auf Wettbewerb und Effizienz setzenden Gesundheitspolitik ist steinig, aber er führt ans Ziel.