Berlin – Der Globale Fonds zur Bekämpfung von HIV/Aids, Tuberkulose und Malaria ist nicht mehr fester Bestandteil der deutschen HIV/Aids-Bekämpfung das hat Entwicklungsminister Niebel auf unsere Anfrage bestätigt. Wörtlich heißt es in der Antwort des Ministeriums: Der Fonds sei nur “ein mögliches Instrument”, man werde sich künftig an den “entwicklungspolitischen Festlegungen im Koalitionsvertrag” orientieren.
Das ist eine Kampfansage an alle HIV/Aids-Kranken weltweit. Im Koalitionsvertrag hat sich Schwarz-Gelb darauf festgelegt, die bilaterale Finanzierung von Projekten zu stärken, um die “Gestaltungsmöglichkeiten der deutschen Entwicklungspolitik zu erweitern”. Ein außerordentlich erfolgreiches, multilaterales Finanzierungsinstrument wie der Globale Fonds wird in Frage gestellt.
Damit gefährdet Niebel die Behandlung von hunderttausenden von HIV/Aids-Kranken auf der ganzen Welt. Bislang hat der Globale Fonds seit seiner Gründung 2001 fast sechs Mio. Menschenleben gerettet. Die Arbeit kann jedoch nur fortgesetzt werden, wenn die Finanzierung auch in Zukunft gesichert ist. Deutschland ist seit der schwarz-gelben Amtsübernahme kein verlässlicher Partner mehr. Bereits bei den letzten Haushaltsberatungen hatte der FDP-Minister versucht, die Mittel für den Globalen Fonds drastisch, von 200 auf 142 Millionen Euro, zu kürzen. Nur durch den Protest der Opposition und zivilgesellschaftlicher Gruppen konnte dies verhindert werden.
Die Verweigerungshaltung des Ministers sendet ein katastrophales Signal an die Welt-Aids-Konferenz in Wien. Dort diskutieren derzeit etwa 25.000 Fachleute und Regierungsvertreter aus über 100 Staaten über die Zukunft der HIV/Aids-Bekämpfung.
(c) Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen