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Abkehr vom Hauptsache-billig-Prinzip: EU-Parlament für resilientere Arzneimittelversorgung

Critical Medicines Act
  • Das Europäische Parlament hat seine Position zum Critical Medicines Act beschlossen.
  • Zentraler Punkt: Bei der Beschaffung kritischer Arzneimittel soll künftig nicht nur der niedrigste Preis ausschlaggebend sein. Kriterien für mehr Versorgungssicherheit sollen verbindlich höher gewichtet werden.
  • Die Bundesregierung muss sich in den jetzt startenden Trilog-Verhandlungen dafür einsetzen, dass die Kriterien verbindlich bleiben.

Berlin – Das Europäische Parlament hat heute seine Position zum Critical Medicines Act (CMA) verabschiedet. Damit setzt es ein wichtiges Signal für die anstehenden Trilog-Verhandlungen: Künftig soll nicht mehr nur der niedrigste Preis bei der Beschaffung kritischer Arzneimittel – bei denen es sich ganz überwiegend um Generika handelt – entscheidend sein, sondern auch sogenannte MEAT-Kriterien („Most Economically Advantageous Tender“).

Diese sehen vor, dass bei Ausschreibungen verbindlich Aspekte wie Versorgungssicherheit, Resilienz der Lieferketten und Diversifizierung von Bezugsquellen stärker berücksichtigt werden müssen. Damit adressiert das Europäische Parlament eine zentrale strukturelle Ursache von Lieferengpässen.

Dazu sagt Bork Bretthauer, Geschäftsführer von Pro Generika:

„Das Europäische Parlament hat vorgelegt! Die verabschiedete Position weist in die richtige Richtung: Wer Lieferengpässe ernsthaft bekämpfen will, muss weg vom Hauptsache-billig-Prinzip und hin zu verbindlichen Kriterien, die mehr Liefersicherheit versprechen. Versorgungssicherheit darf nicht am Zwang zum niedrigsten Preis scheitern. Resilienz und Zuverlässigkeit müssen künftig systematisch berücksichtigt werden.“

Mit dem Beschluss zur Positionierung des Europäischen Parlaments beginnt der Trilog – die Verhandlungen zwischen Europäischem Parlament, Rat der Europäischen Union (den Mitgliedstaaten) und Europäischer Kommission über den finalen Gesetzestext des CMA.

„Jetzt sind der Rat und die Mitgliedstaaten am Zug“, so Bretthauer. „Entscheidend ist, dass die Verbindlichkeit der MEAT-Kriterien im Trilog erhalten bleibt. Nur dann kann der Critical Medicines Act einen echten Beitrag zu einer resilienteren Arzneimittelversorgung in Europa leisten.“

 Pro Generika ist der Verband der Generika- und Biosimilarunternehmen in Deutschland. Wir vertreten die Interessen seiner Mitglieder, die Generika und Biosimilars entwickeln, herstellen und vermarkten. Durch den Einsatz von Generika und Biosimilars werden im Gesundheitssystem wichtige finanzielle Ressourcen eingespart – bei gleichbleibend hoher Qualität der Arzneimittelversorgung. Generika und Biosimilars sorgen damit für nachhaltigen Zugang der Patient:innen zu modernen Arzneimitteln.