Mainz – Die rheinland-pfälzische Landesregierung hat sich in den zurückliegenden Monaten und Jahren auf Landes- und Bundesebene für die Belange der Ärzte und ihre Forderung nach einem angemessenen Honorar eingesetzt, unterstrich Gesundheitsministerin Malu Dreyer heute im rheinland-pfälzischen Landtag. Die Politik habe die Voraussetzungen für eine angemessene Vergütung der Ärzteschaft geschaffen und die Ergebnisse können sich sehen lassen: Die Vertragsärztinnen und Vertragsärzte erhielten gegenüber dem Jahr 2007 bundesweit knapp drei Milliarden Euro mehr Honorar, so die Ministerin. Die Verteilung der Mittel auf die einzelnen Vertragsärztinnen und Vertragsärzte sei Aufgabe der Selbstverwaltung der Ärzteschaft und Krankenkassen.
Nach den Berechnungen der Kassenärztlichen Bundesvereinigung erhalten die rheinland-pfälzischen Vertragsärztinnen und Vertragsärzte gegenüber dem Jahr 2007 nun 8,6 Prozent mehr Honorar. Das entspricht rund 112,4 Millionen Euro Zuwachs. Rheinland-Pfalz liegt damit über dem Durchschnitt der alten Länder (8,3 Prozent).
Dennoch beklagten einzelne ärztliche Fachgruppen Einkommensverluste und fürchten, dass das Geld nicht in ihrer Praxis ankommen wird, so Dreyer. Das Gesundheitsministerium konnte in gemeinsamen Gesprächen mit der Kassenärztlichen Vereinigung und der Ärzteschaft zur Klärung der Problemlage beitragen. Viele Vertragsärztinnen und Vertragsärzte sind fälschlicherweise davon ausgegangen, dass das Regelleistungsvolumen künftig die alleinige Einnahmequelle sei. Das trifft jedoch nicht zu, so die Ministerin. Neben dem Regelleistungsvolumen werden zahlreiche Leistungen wie beispielsweise Prävention, ambulantes Operieren, Labor, Kosten, Wegegelder, Notfälle und Fälle im organisierten Bereitschaftsdienst, antrags- und genehmigungspflichtige Psychotherapie etc. zusätzlich mit festen Preisen und ohne jede Mengensteuerung vergütet. All diese Einnahmen sind zum Regelleistungsvolumen dazu zu rechnen.
Auch habe die Kassenärztliche Vereinigung hohe Rückstellungen der Gesamtvergütung vorgenommen, die zu Lasten des Regelleistungsvolumen gingen, so Dreyer. Doch mittlerweile habe die Selbstverwaltung hier nachgebessert und die Regelleistungsvolumen im fachärztlichen Bereich um zehn Prozent erhöht. Weitere Steigerungen seien zu erwarten, sobald feststeht, dass die Rückstellungen nicht im vollen Umfang benötigt werden.
Die Kassenärztliche Vereinigung habe nach Angaben der Ministerin die Möglichkeit, Praxisbesonderheiten anzuerkennen und Härtefallregelungen zu treffen. Spezialisierungen könnten so angemessen berücksichtigt werden. Erleichterung bringe hier der Beschluss des Erweiterten Bewertungsausschusses vom 15. Januar 2009, der größere regionale Spielräume ermögliche, um überproportionale Honorarverluste zu vermeiden.
Die Kassenärztliche Vereinigung (KV)habe aufgrund von Termindruck die Bescheide zum Regelleistungsvolumen ohne nähere Prüfung auf Praxisbesonderheiten versandt. Die KV hat mir jedoch versichert, dass sie mit Hochdruck an einer Korrektur der Bescheide arbeitet, so die Ministerin. Die Abschlagszahlungen bleiben weiter auf dem Niveau von 2008. Die betroffenen Ärztinnen und Ärzte müssten daher in der Zwischenzeit keine Probleme befürchten. Vor diesem Hintergrund sehe ich die ambulante vertragsärztliche Versorgung in Rheinland-Pfalz auch künftig sichergestellt, betonte Dreyer.