Übersicht / Bundestagsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN / Meldung vom 14.09.2006

Donnerstag, 14. September 2006, 10:31 Uhr

Bundestagsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN

Winfried Hermann, sportpolitischer Sprecher, Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen

Anti-Doping-Gesetz - Bayrischer Beschluss bringt Bewegung ins Gesetzgebungsverfahren

Berlin – Zum bayerischen Gesetzesvorschlag für ein Anti-Doping-Gesetz erklärt Winfried Hermann, sportpolitischer Sprecher:

Der heutige Beschluss des bayrischen Kabinetts, einen Gesetzesantrag für ein Anti-Doping-Gesetz in den Bundesrat einzubringen, bringt endlich Bewegung in den seit Jahren blockierten Gesetzesprozess. Bayern durchbricht die Blockade in der großen Koalition, in der sich vor allem die CDU-Sportpolitiker gegen ein Anti-Doping-Gesetz gesträubt haben. Und Stoiber treibt damit das Bundesinnenministerium, das lange Zeit zu den Blockierern dazu gehörte. Mit den jüngsten Äußerungen zu einer gesetzlichen Verschärfung gegen Doping macht Schäuble deutlich, dass auch er im Unterschied zum Vorgänger Schily gesetzgeberischen Handlungsbedarf sieht.

Jetzt müssen Bundesinnenminister und die große Koalition schauen, dass sie mit den weitgehenden bayerischen Vorschlägen mithalten können. Schäuble muss jetzt endlich seinen Gesetzentwurf vorlegen.

Denn: Es ist lange genug diskutiert worden. Jetzt müssen Parlament und Regierung zeigen, dass sie Doping mit wirksamen gesetzlichen Maßnahmen bekämpfen wollen und können.