Berlin – Brandenburgs Gesundheitsministerin Dagmar Ziegler und die Berliner Gesundheitssenatorin Katrin Lompscher streben eine engere Zusammenarbeit beider Länder beim Nichtraucherschutz und in der Gesundheitswirtschaft an. Dies bekräftigten sie bei einem Arbeitstreffen in Potsdam.
“Nichtraucherschutz darf nicht an Landesgrenzen ausgebremst werden”, warb Ziegler für einheitliche und weitgehende gesetzliche Regelungen in der Region Berlin Brandenburg. “Gesundheit ist nicht teilbar”, so die Brandenburger Ministerin. Lompscher: “Wir sind auf einem guten Weg. Wir ziehen an demselben Strang. Unsere Kooperation ist eng auf diesem Gebiet und im Interesse der Bürgerinnen und Bürger beider Länder.”
Ziegler informierte ihre Ressortkollegin über den aktuellen Stand der Vorbereitung des Landesgesetzes zum Nichtraucherschutz. Gegenwärtig werden in ihrem Hause die Hinweise und Einwendungen, die im Anhörungsverfahren zum Gesetzentwurf eingegangen sind, gesichtet und bewertet. Vor der Sommerpause soll der Gesetzentwurf im Kabinett verabschiedet und dem Landtag zugeleitet werden. Auch der Berliner Gesetzentwurf wird noch vor der Sommerpause dem Abgeordnetenhaus vorgelegt werden, wie Senatorin Lompscher betonte.
Ein wichtiges Wachstumsfeld, waren sich Ziegler und Lompscher einig, eröffne auch die Gesundheitswirtschaft im Raum Berlin Brandenburg. Damit vom Beschäftigungsboom in dieser Branche die Bürgerinnen und Bürger sowohl in Berlin als auch in Brandenburg noch mehr profitieren können, seien enge Abstimmungen und Kooperationen unerlässlich. Eine gute Grundlage dafür biete der “Masterplan Gesundheitsregion Berlin-Brandenburg” mit Zielsetzungen und Handlungsempfehlungen, der von einer Ressort- und Länder übergreifenden Arbeitsgruppe erstellt wurde, begleitet und fortgeschrieben wird. Ziegler und Lompscher waren sich einig, in der Fortschreibung des Masterplans künftig auch das Thema Pflege mehr zu berücksichtigen. Im Juni wird Ministerin Ziegler in Potsdam die “Pflegeinitiative Brandenburg” starten.
Beide Gesundheitspolitikerinnen bekräftigten, ihre Zusammenarbeit in der Prävention und Gesundheitsförderung zu verstärken. Insbesondere sprachen sie sich für eine enge Vernetzung der Angebote in der Suchtprävention und Suchtkrankenhilfe sowie für gemeinsame Initiativen zur Alkoholprävention aus.