Übersicht / Bundesversicherungsamt / Meldung vom 13.08.2008

Mittwoch, 13. August 2008, 17:22 Uhr

Bundesversicherungsamt

Pressemitteilung

Bundesversicherungsamt legt Tätigkeitsbericht 2007 vor

Bonn – Der Bericht vermittelt einen Überblick über die zahlreichen Fragen, Themen und Fälle, mit denen das Bundesversicherungsamt (BVA) befasst war, darunter auch dem Fall der Betriebskrankenkasse Delphi, der jüngst durch die Presse gegangen ist. Verwaltungsräte dieser Kasse hatten mit Hilfe des Vorstandes unzulässiger Weise u.a. Viagra und Haarwuchs fördernde Mittel zu Lasten der Kasse erhalten. Das BVA hatte diesen Fall mit seinem Prüfdienst im Jahr 2007 aufgedeckt, Strafanzeige erstattet und dafür gesorgt, dass der Vorstand und der Vorsitzende des Verwaltungsrates abgelöst worden waren.

„Bei kriminellem Verhalten schalten wir unverzüglich die Staatsanwaltschaft ein, so auch in diesem Fall,“ erklärte der Präsident des Bundesversicherungsamtes Josef Hecken. „Die hier bei einer kleinen Kasse an den Tag gelegte Selbstbedienungsmentalität ist allerdings in keiner Weise kennzeichnend für die Verhältnisse in der gesetzlichen Krankenversicherung. Insoweit bedauere ich, dass durch einige Presseberichte ein gegenteiliger Eindruck erweckt wurde. Erst recht bedauere ich, dass - ausgelöst durch einen Bericht des Bundesrechnungshofes der auf unseren Feststellungen basiert - im gleichen Atemzug die Höhe der Vorstandsvergütungen thematisiert und damit Dinge miteinander verwoben wurden, die in keinem Zusammenhang stehen. Vorstände und Verwaltungsräte der gesetzlichen Krankenkassen gehen fast ausnahmslos mit den ihnen anvertrauten Beiträgen der Versicherten verantwortungsvoll um und leisten gute Arbeit.“

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