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Einmischen von Menschen mit Behinderungen unterstützen

Union wird sich mit Wahlprüfsteinen intensiv befassen

Berlin – Anlässlich der Kongress-Abschlussveranstaltung des Bundesverbands evangelischer Behindertenhilfe e.V. (BeB) im Sitzungssaal der CDU/CSU-Bundestagsfraktion im Deutschen Bundestag erklärt der Beauftragte der CDU/CSU-Bundestagsfraktion für die Belange der Menschen mit Behinderungen, Hubert Hüppe MdB:

Rund 150 Menschen mit Behinderungen waren zur Abschluss-Kongressveranstaltung des Bundesverbandes evangelische Behindertenhilfe e.V. zu Gast im CDU/CSU-Fraktionssaal. Im Rahmen der Veranstaltung präsentierten die Kongressteilnehmer den Behindertenbeauftragten aller im Bundestag vertretenden Fraktionen und weiteren Abgeordneten die Ergebnisse ihres viertägigen Kongresses „Einmischen-Mitmischen-Selbstmachen. Da sind wir wieder!“.

Der zentrale Punkt der „Stimmzettel“ war die Umsetzung, des Übereinkommens der Vereinten Nationen über die Rechte der Menschen mit Behinderungen ergibt, das seit diesem Jahr in Deutschland geltendes Recht ist. Die Politikerinnen und Politiker wurden befragt, was sie tun werden, damit das Übereinkommen in Bereichen wie Barrierefreiheit, Wohnen, Bildung, Arbeit sowie Selbstbestimmung umgesetzt wird.

Zum Schluss überreichten die Teilnehmer Wahlprüfsteine in Form von „Stimmzetteln“. Diese „Stimmzettel“ enthalten Fragen an die Parteien, was sie ändern wollen, damit die Rechte der Menschen mit Behinderungen auf Teilhabe und Selbstbestimmung in vollem Umfang realisiert werden können. CDU und CSU werden sich mit den in den Wahlprüfsteinen enthaltenden Wünschen und Forderungen in Bezug auf die Wahlprogramme intensiv befassen.

Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion begrüßt die Idee des BeB, die Abschlussveranstaltung der Kongressteilnehmer gemeinsam mit Politikern zu machen und regt Betroffene und ihre Verbände an diese Idee aufzugreifen. Der Anspruch der CDU/CSU-Bundestagsfraktion „Nichts über uns, ohne uns!“ kann so in beispielhafter Weise realisiert werden.