Übersicht / jameda GmbH / Meldung vom 07.02.2019

Donnerstag, 07. Februar 2019, 11:18 Uhr

jameda GmbH

Pressemitteilung zu den Verhandlungen am OLG Schleswig-Holstein (Az.: SU 50/18), LG München I (Az.: 25 0 4454/18), LG Ravensburg (Az.: 3 0 204/18) und LG Bad Kreuznach (Az.: 2 0 90/18)

Gerichte bestätigen korrektes Vorgehen von jameda bei Bewertungsprüfung

München – 07.02.2019

+++ Gerichte sprechen jameda erneut Recht auf Veröffentlichung authentischer kritischer Bewertungen zu

+++ Gerichte bestätigen jamedas Umgang mit Prüfpflicht

+++ jameda erfüllt „gesellschaftlich erwünschte Funktion“

Ein weiterer Erfolg für mehr Transparenz über die medizinische Versorgungsqualität in Deutschland: jameda, Deutschlands größte Arztempfehlung und Marktführer für Online-Arzttermine, hat sich in vier Rechtsfällen erneut erfolgreich für die Veröffentlichung authentischer kritischer Arztbewertungen eingesetzt. Das Oberlandesgericht Schleswig-Holstein, das Landgericht München I sowie das Landgericht Ravensburg und das Landgericht Bad Kreuznach wiesen die Klagen vierer Ärzte auf Löschung ihrer Bewertungen ab und bestätigten, dass jameda diese weiterhin veröffentlichen darf. Zuvor hatte jameda die Bewertungen entsprechend der aktuellen Rechtsprechung (u. a. vom BGH) geprüft.

Keine Identifizierungspflicht gegenüber Ärzten bei der Bewertungsprüfung
In den vorliegenden Fällen forderten ein Facharzt für Kinder- und Jugendheilkunde, ein Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie, ein Facharzt für Innere Medizin sowie ein Facharzt für Allgemeinmedizin jeweils die Löschung einer kritischen Bewertung. Drei der vier Ärzte bezweifelten, dass die Verfasser ihrer kritischen Bewertungen jemals Patienten ihrer Praxis gewesen seien. jameda leitete daraufhin in allen Fällen einen umfassenden Prüfprozess ein, nahm die Bewertungen für den Zeitraum der Prüfung offline, kontaktierte die Patienten und forderte diese zur Stellungnahme, Übermittlung von Belegen und einer Praxisbeschreibung auf. Anschließend prüfte jameda die Bewertungen auf Grundlage des geltenden Rechts sowie der eingereichten Informationen. Nachdem keine Rechtswidrigkeiten festgestellt wurden, veröffentlichte jameda die Bewertungen wieder. Daraufhin reichten die Ärzte Klage ein. Die Gerichte bestätigten nun unabhängig voneinander das korrekte Vorgehen jamedas bei der Prüfung der Bewertungen. Das LG Ravensburg stellte zudem klar, dass jameda bei der Prüfung einer Bewertung Ärzten keine Identifizierung des Patienten möglich machen müsse, sondern prüfen müsse, ob von einem Behandlungskontakt ausgegangen werden kann. Die Beweislast liegt nach Ansicht der Gerichte weiterhin beim Arzt. Damit folgen die Gerichte der aktuellen Rechtsprechung des BGH (VI ZR 34/15). Weiterhin gaben die Gerichte der Auffassung jamedas Recht, wonach es sich bei den betreffenden Bewertungen um zulässige Meinungsäußerungen handelt.

Gerichte bestätigen: jameda erfüllt gesellschaftlich erwünschte Funktion bei der Arztsuche
Persönliche Empfehlungen, bspw. in Form von authentischen Arztempfehlungen sorgen für „mehr Leistungstransparenz im Gesundheitswesen“ (LG Bad Kreuznach), da es für Patienten aktuell keine anderen Möglichkeiten gibt, sich über die Qualität von Ärzten zu informieren. Sie erfüllen daher eine „gesellschaftlich erwünschte Funktion“, wie das LG Ravensburg erneut bestätigte.
Der hohen Verantwortung, die mit Online-Bewertungen einhergeht, ist sich jameda bewusst und prüft Bewertungen strikt anhand rechtlicher Vorgaben unabhängig vom Kundenstatus des Arztes. Dr. Florian Weiß, Geschäftsführer von jameda: „Um die monatlich mehr als 6 Millionen Patienten auf jameda zum passenden Arzt zu führen, braucht es authentische Bewertungen. Daher setzen wir höchste Ansprüche an unsere Qualitätssicherung und haben umfassende Maßnahmen zur Bewertungsprüfung implementiert. Wir freuen uns sehr, dass die Gerichte unser korrektes Vorgehen bestätigten und wir die authentischen Bewertungen wieder veröffentlichen dürfen.“

Mehr Informationen zur jameda Qualitätssicherung: www.jameda.de/qualitaetssicherung

Über die jameda GmbH:
jameda ist Deutschlands größte Arztempfehlung und Marktführer für Online-Arzttermine. 6 Mio. Patienten suchen jeden Monat auf jameda nach dem passenden Arzt für ihr individuelles Anliegen. Dabei helfen ihnen die Empfehlungen anderer Patienten, die von den Ärzten bereitgestellten Informationen sowie zahlreiche Filtermöglichkeiten. Nach erfolgreicher Arztsuche können Patienten auf jameda bei zahlreichen Ärzten ihren nächsten Termin ganz einfach 24/7 direkt online vereinbaren. Zudem gehört seit 2017 die Patientus GmbH zu jameda, so dass Patienten auch Online-Videosprechstunden auf jameda online buchen können.

Ärzte haben die Möglichkeit, ihre Praxis auf jameda vorzustellen und umfassend über ihr Leistungsspektrum zu informieren. Datenbasis bilden bundesweit rund 275.000 Ärzte und andere Heilberufler. jameda ist eine 100-prozentige Tochter der Burda Digital GmbH.