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Gesundheitsausschuss zur Schweinegrippe

Gesundheitsminister Georg Weisweiler: „Oberste Priorität hatte und hat für uns zu jedem Zeitpunkt die Gesundheit der saarländischen Bevölkerung“

Saarbrücken – Gesundheitsminister Georg Weisweiler hat am heutigen Mittwoch im Gesundheitsausschuss des saarländischen Landtages über die Kosten der Impf-Aktion gegen die Schweinegrippe berichtet.

Weisweiler: „Oberste Priorität hatte und hat für uns zu jedem Zeitpunkt die Gesundheit der saarländischen Bevölkerung. Die Zusammenarbeit zwischen allen Akteuren bei der Organisation und Durchführung der Impf-Aktion war – auch im Vergleich mit anderen Bundesländern – außerordentlich gut. Glücklicherweise ist die Schweinegrippe glimpflicher verlaufen, als zunächst vermutet werden musste. Wir hatten zu jedem Zeitpunkt ausreichend Impfstoff, um die Bevölkerung vor einem schlimmeren Verlauf der Grippe zu schützen. Hier ist es absolut unangebracht, von ‚Fehlplanung“ und einem ‚drohenden Schaden’ spricht, wie es die Opposition jetzt tut.“

Im Saarland hat die Beschaffung der 432.000 Impfstoffdosen (Pandemrix und CSL-Impfstoff für Schwangere) insgesamt 3.621.000 Euro gekostet. Für Lager- und Versand-Kosten sowohl der Dosen im Saarland als auch der momentan noch rund 205.000 Dosen in Niedersachsen wurden rund 27.000 Euro ausgegeben. Werden die Kosten für Ärzte, Apotheken, Spritzen, Kanülen, und Impfkarten dazu gerechnet, kommt man auf einen Schlussbetrag von rund 4,2 Millionen Euro.

Bisher wurden rund 70.000 Saarländerinnen und Saarländer gegen die Schweinegrippe geimpft. Aus dem von den Krankenkassen eingerichteten Fonds werden demnach rund 1,05 Millionen Euro an Rückzahlungen an das Land kommen. „Weitere Aussagen über die restlichen 3,15 Millionen Euro können wir erst machen, wenn die Kassenärztliche Vereinigung das erste Quartal 2010 abgerechnet hat“, so Gesundheitsminister Weisweiler. „Große Teile der Impfdosen sind zudem bis Oktober/November 2011 haltbar, so dass noch die Frage im Raum steht, ob und in welcher Form die Impfdosen in der nächsten Saison weiter verwendet werden können.“

Weisweiler appellierte in diesem Zusammenhang auch an den Bund, seine mündliche Zusage aus dem letzten Jahr einzulösen: „Der Bund hat uns zugesagt, dass er uns nicht im Regen stehen lässt, sollte die Krankheit anders verlaufen als vorhergesagt. Nun erwarte ich ein Angebot des Bundes, wie er die Länder finanziell entlastet.“