Übersicht / FDP-Bundestagsfraktion / Meldung vom 18.12.2006

Montag, 18. Dezember 2006, 15:16 Uhr

FDP-Bundestagsfraktion

Bahr

Gesundheitsreform nicht nur ändern, sondern komplett neu machen

Berlin – Zum Koalitionsstreit über die geplante Gesundheitsreform erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion Daniel BAHR:

Wir nehmen Herrn Stoiber und Frau Nahles beim Wort: Diese Gesundheitsreform hat weder im Bundestag noch im Bundesrat derzeit eine Mehrheit. Die schwarz-rote Gesundheitsreform gehört nicht nur geändert, sondern gestrichen und komplett neu gemacht. Mit dieser Gesundheitsreform wird nichts besser, aber alles teurer. Außerdem sind zahlreiche Punkte der Gesundheitsreform verfassungsrechtlich sehr fragwürdig. Eine solch schlechte Reform sollte das Neue Jahr am besten gar nicht mehr erblicken.