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GKV-Spitzenverband: Undifferenzierte Kostensenkung statt mutiger Reform?

Pressemitteilung des Bundesverbandes Ambulantes Operieren (BAO)

München – Mit der spezialärztlichen Versorgung plant das Bundesgesundheitsministerium (BMG) eine neue Versorgungsebene für hochspezialisierte Leistungen, die sich erstmals vorrangig an der Betreuungsqualität der Patienten orientiert. Doch der Spitzenverband der Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) denkt auch bei dieser Reform nur ans Sparen und prophezeit eine „Kostenexplosion durch Spezialärzte“. Sein Vizechef Johann-Magnus von Stackelberg behauptet, ohne Steuerung durch die Kassen könne jeder Arzt „auf ewig und ohne jede Beschränkung in diesem Bereich tätig werden“. Beim Ambulanten Operieren gebe es „heute schon nicht nur medizinisch begründete Leistungen von Ärzten und Klinikambulanzen“.

Der Bundesverband Ambulantes Operieren (BAO) warnt nachdrücklich vor dem erneuten Versuch des GKV-Spitzenverbandes, Ärzte und insbesondere ambulante Operateure zu diskreditieren und sich in die Aufgaben des Gemeinsamen Bundesausschusses (G-BA), der Kassenärztlichen Vereinigungen (KVen) und der Ärztekammern einzumischen. BAO-Präsident Dr. Axel Neumann kritisiert: „Der GKV-Spitzenverband will den neuen hochspezialisierten Versorgungsbereich einseitig und vornehmlich monetär definieren. Er beweist damit, dass ihm undifferenzierte Kostensenkung wichtiger ist als eine mutige Reform zur Verbesserung der Patientenversorgung.“ Neumann ergänzt: „Man darf die Entscheidung, wie Patienten in diesem sensiblen Bereich versorgt werden sollen, nicht den Kassen anvertrauen. Das ist Aufgabe des Gesetzgebers und zuständigen ärztlichen Institutionen.“

Der Verband wehrt sich zudem dagegen, dass von Stackelberg erneut Operateure aller Disziplinen sowie Anästhesisten unter Generalverdacht stellt und behauptet, sie würden unnötig Patienten operieren. Neumann warnt: „Es ist unerträglich, dass ein Spitzenvertreter der Krankenkassen ohne jede Datengrundlage mit durchsichtigen politischen Manövern die Förderung und Ausweitung des Ambulanten Operierens verhindern will. Deutschland hinkt der internationalen Entwicklung weit hinterher. Der Nutzen des Ambulanten Operierens und die Möglichkeit, viele stationäre Operationen zu vermeiden, sind international bekannt und durch Gutachten bewiesen. Die Äußerungen des GKV-Spitzenverbandes düpieren den Reformwillen des BMG, beleidigen Ärzte und schaden unseren Patienten.“