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Donnerstag, 19. April 2018, 12:58 Uhr

Bayerisches Staatsministerium für Gesundheit und Pflege

Pressemitteilung

Huml: Deutliche Fortschritte für Pflegebedürftige und pflegende Angehörige – Bayerns Gesundheits- und Pflegeministerin erläutert bei BRK-Forum in Weiden die Inhalte des neuen Pflege-Pakets für Bayern

München – Bayerns Gesundheits- und Pflegeministerin Melanie Huml setzt auf deutliche Fortschritte für Pflegebedürftige und pflegende Angehörige durch das neue bayerische Pflege-Paket. Huml betonte am Donnerstag anlässlich des Pflege-Forums des Bayerischen Roten Kreuzes in Weiden: "Wir stärken mit dem Landespflegegeld die Selbstbestimmung Pflegebedürftiger. Außerdem investieren wir kräftig in die Infrastruktur für Pflegebedürftige. Dadurch sollen auch pflegende Angehörige spürbar entlastet werden."

Die Ministerin unterstrich: "Mit dem Landespflegegeld in Höhe von 1.000 Euro jährlich unterstützen wir Menschen, die in Bayern leben und mindestens Pflegegrad 2 haben. Damit können sie zum Beispiel Angehörigen eine materielle Anerkennung zukommen lassen oder sich selbst etwas Gutes tun. Wichtig ist, dass die Menschen so schnell wie möglich vom Landespflegegeld profitieren. Dabei wollen wir den Verwaltungsaufwand möglichst gering halten und trotzdem noch im September 2018 mit der Auszahlung beginnen."

Huml erläuterte: "Mit einem eigenständigen Landesamt für Pflege im oberpfälzischen Amberg unterstützen wir die pflegebedürftigen Menschen ebenso wie die Pflegenden in ganz Bayern. Gleiches gilt für die Begleitung schwerstkranker und sterbender Menschen und ihrer Familien. Aufgaben, die bisher auf verschiedene Stellen verteilt sind, werden effektiv gebündelt, damit die Hilfe besser bei den Menschen ankommt. Der Aufbau des Landesamts für Pflege erfolgt Zug um Zug. Die Gründung ist für Sommer 2018 vorgesehen."

Wichtig ist auch das vom Kabinett beschlossene Fünf-Millionen-Euro-Programm für mindestens 500 neue Plätze für die Kurzzeitpflege in Bayern. Denn häuslich Pflegende werden durch verstärkte Möglichkeiten, Angehörige in Kurzzeitpflege zu geben, spürbar entlastet. Dadurch sollen Pflegebedürftige möglichst lange in der gewohnten häuslichen Umgebung bleiben können.

Die Ministerin ergänzte: "Auch die Fortentwicklung der bestehenden Infrastruktur ist für uns von großer Bedeutung. Deswegen haben wir eine neue Investitionskostenförderung für stationäre Pflegeplätze auf den Weg gebracht. Wir wollen, dass bedarfsgerecht moderne und neue Pflegeplätze entstehen. Nur der Mix aus verschiedenen Angeboten sichert auch zukünftig eine hochwertige Pflege und ausreichende Kapazitäten. Mittelpunkt dieser Angebote sollen auch in Zukunft stationäre Pflegeeinrichtungen sein – als Kompetenzzentren in den Wohnquartieren. Indem wir attraktive Anreize schaffen, soll ein ausreichendes Angebot entstehen."

Für eine zukunftsfähige bayerische Pflegeinfrastruktur sollen 60 Millionen Euro pro Jahr zur Verfügung stehen. Bei einer Förderung von bis zu 60.000 Euro pro Platz können so rund 1.000 Pflegeplätze pro Jahr gefördert werden.

Huml verwies auch auf den aktuellen Koalitionsvertrag, in dem Bayern wesentliche Erfolge für die künftige Ausrichtung der Pflege- und Gesundheitspolitik erzielen konnte: "Wir haben uns mit unserer Forderung durchgesetzt, die Familien von Pflegebedürftigen vor finanzieller Überlastung zu schützen: Auf das Einkommen der Kinder pflegebedürftiger Eltern soll künftig erst ab einem Einkommen von 100.000 Euro im Jahr zurückgegriffen werden."

Die Ministerin ergänzte: "Wir wollen auch den Pflegeberuf attraktiver gestalten, um für diese wichtige Aufgabe künftig mehr Menschen zu gewinnen. Ein wesentlicher Punkt dabei ist die Bezahlung nach Tarif. Wir setzen uns daher auf Bundesebene dafür ein, einen flächendeckenden Tarifvertrag für Pflegekräfte im ambulanten und stationären Bereich zu erreichen."