Übersicht / Bundestagsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN / Meldung vom 05.09.2006

Dienstag, 05. September 2006, 14:57 Uhr

Bundestagsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN

PRESSEMITTEILUNG der Bundestagsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN

Koalition auf dem Rückzug

Berlin – Zur sich anbahnenden Verschiebung der Einführung des Gesundheitsfonds auf den Sankt-Nimmerleins-Tag erklärt Biggi Bender, gesundheitspolitische Sprecherin:

Offenbar scheint nun auch in der Koalition die Erkenntnis zu reifen, dass das mit viel Getöse angekündigte Allheilmittel "Gesundheitsfonds" keines der bestehenden Probleme im Gesundheitswesen lösen, dafür aber viele neue verursachen würde.

Nachdem die Kritik am Fonds von allen Seiten hagelt und immer deutlicher wird, dass der Gesundheitsfonds sich zu einem bürokratischen Monster entwickeln würde, ist die Regierung endlich bereit umzuschwenken. Zwar wird von Bedingungen geredet, die für die Einführung des Fonds erfüllt sein müssen, doch ist klar, dass es sich dabei um Rückzugsgefechte handelt.

Man kann nur hoffen, dass die Energien, die die Diskussion über dieses unnütze Instrument gefordert haben, nun in die Lösung der wirklichen Probleme gesteckt werden.