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Freitag, 12. August 2016, 15:50 Uhr

Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie Rheinland-Pfalz

MINISTERIUM FÜR SOZIALES, ARBEIT, GESUNDHEIT UND DEMOGRAFIE

Krankenhäuser/Pauschale Fördermittel
Land fördert Krankenhäuser mit 51,2 Millionen Euro

Mainz – „Die Krankenhäuser in Rheinland-Pfalz erhalten vom Land auch in diesem Jahr 51,2 Millionen Euro pauschale Fördermittel. Die Pauschalförderung wird zusätzlich zur Einzelförderung, die für größere Baumaßnahmen vorgesehen sind, und zusätzlich zur Förderung im Rahmen des Krankenhausstrukturfonds gewährt. Den Krankenhäusern in Rheinland-Pfalz stehen in diesem Jahr somit insgesamt rund 128 Millionen Euro zur Verfügung“, wie Gesundheitsministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler heute in Mainz mitteilte.

Die pauschalen Fördermittel werden den Krankenhäusern für kleine Baumaßnahmen bis zu einer bestimmten Kostengrenze und für die Wiederbeschaffung so genannter kurzfristiger Anlagegüter – zum Beispiel Krankenhausbetten, Nachttischschränke, medizinische Geräte vom Röntgengerät bis zum Kernspintomographen – gezahlt. Die Höhe kann von Jahr zu Jahr variieren und richtet sich insbesondere nach der Zahl der im vergangenen Jahr behandelten Patientinnen und Patienten, der vorhandenen Großgeräte, der Ausbildungsplätze und der Planbetten. Das größte Gewicht hat die Fallzahl. Sie macht etwa 80 Prozent des Förderbetrages aus. „Das ist bewusst so geregelt, denn je mehr Patientinnen und Patienten ein Krankenhaus behandelt, desto höher ist der Verschleiß von medizinischen Geräten“, so die Ministerin weiter.

„Die Krankenhäuser können über die Verwendung der pauschalen Fördermittel im Rahmen der Zweckbindung frei verfügen“, erläuterte Ministerin Bätzing-Lichtenthäler. „Die Verantwortlichen vor Ort sollen selbst entscheiden können, ob sie ein Sortiment Krankenhausbetten einkaufen oder in einen Röntgenapparat investieren. Sie müssen lediglich einmal im Jahr nachweisen, dass sie die Mittel zweckentsprechend verwendet haben. Dieses Verfahren hat sich seit Jahren bewährt und ist beispielhaft für ein einfaches, transparentes und unbürokratisches Verwaltungsverfahren“, so die Ministerin.