Mainz – Das Land wirbt dafür, dass in möglichst allen Kommunen in Rheinland-Pfalz Beiräte und Beauftragte für die Belange von Menschen mit Behinderungen eingesetzt werden. Das unterstrich der Staatssekretär des rheinland-pfälzischen Sozialministeriums, Christoph Habermann, heute in Mainz anlässlich einer Tagung der rheinland-pfälzischen kommunalen Beauftragten und Beiräte für die Belange von Menschen mit Behinderungen. Mit derzeit 42 kommunalen Beauftragten und 21 Beiräten können wir in Rheinland-Pfalz zwar auf eine gute Struktur der Interessenvertretung behinderter Menschen vor Ort verweisen. Ziel muss es aber sein, dass auch die letzten weißen Flecken durch Beiräte und Beauftragte gefüllt werden, sagte der Staatssekretär.
Das vom Ministerium organisierte Treffen der kommunalen Beauftragten und Beiräte findet regelmäßig zwei Mal im Jahr statt. Viele Entscheidungen, die für behinderte Menschen wichtig sind, werden vor Ort in den Kommunen getroffen. Ob Bordsteine für Rollstuhlnutzerinnen und -nutzer abgesenkt, akustische Ampeln für blinde und sehbehinderte Menschen eingerichtet oder Hörhilfen für hörbehinderte Menschen bei Veranstaltungen zur Verfügung gestellt werden, all das sind Entscheidungen, die für die Gleichstellung und Selbstbestimmung behinderter Menschen vor Ort wichtig sind, erklärte Ottmar Miles-Paul, Landesbeauftragter für die Belange von Menschen mit Behinderungen. Die Erfahrung zeige, dass es sich auch für die Kommunen lohne, behinderte Menschen und ihre Interessenvertretungen frühzeitig in die Planungen einzubeziehen, denn dadurch könnten nicht nur unnötige Mehrkosten gespart, sondern auch eine dem demografischen Wandel angemessene Städtebau- und Sozialplanung betrieben werden.
Die derzeit durchgeführten vielfältigen Maßnahmen im Rahmen des Konjunkturprogrammes II bieten neben der Stärkung der Wirtschaftskraft vor allem auch eine gute Gelegenheit, mehr Barrierefreiheit vor Ort zu schaffen. Deshalb hat das Land Rheinland-Pfalz schon sehr frühzeitig klargestellt, dass die barrierefreie Gestaltung der Maßnahmen eine zentrale Voraussetzung für die Bewilligung und Durchführung ist. Das bringt große Chancen im touristischen Bereich, im Umbau von Schulen und vielen anderen Bereichen mit sich. Achten Sie vor Ort darauf, dass das auch konsequent im Sinne der Menschen mit Behinderungen umgesetzt wird, so der Appell von Christoph Habermann an die kommunalen Beauftragten und Beiräte.