Berlin – Zu den Streiks der Hausärzte in Bayern erklärt die gesundheitspolitische Sprecherin der FDP-Bundestagfraktion Ulrike FLACH:
Hausärzte sind für unser Gesundheitssystem unverzichtbar. Ich habe Verständnis dafür, dass sie auf ihre Situation aufmerksam machen. Von einer Existenzbedrohung kann allerdings nicht die Rede sein. Angesichts eines für 2011 zu erwartenden Defizits in der gesetzlichen Krankenversicherung von 11 Milliarden Euro musste die Bundesregierung handeln. Dabei ist es notwendig, alle Akteure des Gesundheitswesens an der Finanzierung zu beteiligen. Für die Hausärzte bedeutet dies aber keine Kürzung der Honorare, sondern lediglich ein geringerer Zuwachs im nächsten Jahr. Der Entwurf erlaubt auch Ausnahmen, wenn nachgewiesen werden kann, dass die höheren Honorare tatsächlich zu mehr Effizienz und Einsparungen führen. Der Vorschlag des Bundesgesundheitsministeriums verlangt also nichts anderes als den Beleg dafür, dass sich die Investition in die hausärztliche Versorgung lohnt.
Nur so können wir mittelfristig durch eine Finanzreform Spielräume schaffen, die den Krankenkassen wieder, auch im Hinblick auf die ärztliche Vergütung, vorteilhafte Vertragsgestaltungen ermöglichen. Die jetzt anstehenden Belastungen müssen möglichst gleichmäßig und fair auf alle verteilt werden.
Die Zahlen, die die Kassenärztliche Bundesvereinigung kürzlich vorgelegt hat, zeigen zudem, dass die Hausärzte im Schnitt die bestverdienende Ärztegruppe sind. Sie liegen noch vor den Fachärzten. Ihr Protest wird wenig Verständnis finden, wenn es ausschließlich darum geht, eine Gruppe innerhalb des Gesundheitssystems besser zu stellen.
Berechtigte Kritik gegen überbordende Bürokratie und mangelhafte Verteilungsgerechtigkeit und für eine stärkere Hochachtung vor den Leistungen der Ärzte nehmen wir als Auftrag an. Auch die FDP will Bürokratie abbauen und Maßnahmen ergreifen, um mehr junge Leute für den Arztberuf zu motivieren, vor allem im ländlichen Bereich. Hierzu sind aber Maßnahmen im Verbund mit den Bundesländern nötig, beispielsweise die Erhöhung der Zahl der Medizinstudienplätze.
Die Ärzteproteste sind eine Chance, die Diskussion zu versachlichen und auf eine konstruktive Reform des Gesundheitswesens zu lenken.