Übersicht / AOK-Bundesverband / Meldung vom 17.04.2013

Mittwoch, 17. April 2013, 14:27 Uhr

AOK-Bundesverband

Statement des AOK-Bundesverbandes

Mehr Geld muss auch ein Mehr an Qualität folgen

Berlin – Uwe Deh, Geschäftsführender Vorstand des AOK-Bundesverbandes, zu den Plänen der Bundesregierung, die Nothilfe der Krankenhäuser auf 1,1 Milliarde Euro für die Jahre 2013 und 2014 auszuweiten:

„Nie zuvor haben die Krankenhäuser mehr Geld von den Gesetzlichen Krankenkassen erhalten. 2013 sind es 62,5 Milliarden Euro. Allein über die neu vereinbarten Landesbasisfallwerte erhalten die Kliniken in diesem Jahr 2,3 Milliarden Euro mehr. Die jetzt beschlossenen Finanzhilfen von über 1 Milliarde Euro kommen nochmal oben drauf. Einmalige Finanzhilfen als Notfallmaßnahme sollten bei den Krankenhäusern ankommen, die wirklich in einer finanziellen Klemme sind. Jetzt allen Kliniken einen Zuschlag zu geben, macht die Nothilfe unnötig teuer. Damit die zusätzliche Entlastung der Kliniken nicht als zusätzliche Belastung bei den Beitragszahlern landet, ist es zwingend notwendig, dass die Mittel aus der Liquiditätsreserve des Gesundheitsfonds kommen. Wichtig ist, dass das zusätzliche Geld dann auch tatsächlich als Nutzen bei den Patienten ankommt. Dem Mehr an Geld muss ein Mehr an Qualität folgen. In einem nächsten Schritt sollte die Bundesregierung deshalb ihren Willen für tiefergreifende Reformen in die Tat umsetzen. Patienten brauchen die Sicherheit, dass sie ausschließlich aus medizinischen Gründen operiert werden.“