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Mehr Transparenz in der Pflege in Sachsen-Anhalt

Kooperationsvertrag unterzeichnet

Magdeburg – Der Pflegebereich in Sachsen-Anhalt wird deutlich bürgerfreundlicher. Bürgerinnen und Bürger sollen sich künftig im Internet über die Qualität vieler Pflegeeinrichtungen selbst informieren können. Sie finden dann Angaben über Kosten und Qualität gebündelt an einem Ort. Das ist auf diese Art und Weise einmalig in Deutschland. Einen entsprechenden Kooperationsvertrag unterzeichneten am Montag Sozialministerium, Verbände der Leistungserbringer, Pflegekassen und MDK. Die unterzeichnenden Verbände repräsentieren etwas mehr als 70 Prozent der insgesamt 373 Pflegeeinrichtungen im Land und kommen auf rund 20.500 Plätze. In Sachsen-Anhalt gibt insgesamt rund 24.500 Pflegeplätze. Die Teilnahme am Transparenzverfahren ist für die Pflegeeinrichtungen freiwillig.

Sozialministerin Dr. Gerlinde Kuppe begrüßte das Vorhaben: “Transparenz in der Pflege ist ein Dauerthema unter Sozialpolitikerinnen und -politikern und im Verbraucherschutz. Pflegebedürftige Bürgerinnen und Bürger und ihre Angehörigen wollen wissen, mit wem sie es zu tun haben. Sie sind Kundinnen und Kunden, die ein Recht auf Informationen haben. Noch gibt die bisherige Rechtslage keine Verpflichtung zur Offenlegung von Qualitätserhebungen her.

Ich habe mich auf der letzten Arbeits- und Sozialministerkonferenz im vergangenen November dafür eingesetzt, Ergebnisse von Transparenzprüfungen generell der Öffentlichkeit zugänglich zu machen. Doch noch sind wir nicht soweit. Daher müssen wir andere Wege beschreiten. Und der Kooperationsvertrag ist ein sehr guter Weg, der in dieser Form einmalig in Deutschland ist. Ich bin davon überzeugt, dass eine wichtige Folge des Verfahrens eine verbesserte Pflegequalität sein wird.”

Hintergrund:

Am Transparenzverfahren teilnehmende Pflegeeinrichtungen ermächtigen den MDK und die Koordinierungsstelle der Landesverbände der Pflegekassen mit der Erhebung und Veröffentlichung der in einem “Transparenzbogen” erhobenen Daten. Darin geht es beispielsweise um Wohnlichkeit, Qualität von Pflege und Essen und Sauberkeit.

Das Projekt geht auf eine Initiative des Landespflegeausschusses zurück, der im April 2005 eine Arbeitsgemeinschaft “Transparenz in der Pflege” einberief. Das Projekt läuft ein Jahr lang als Modell und wird in dieser Zeit wissenschaftlich begleitet. Untersuchungsziele sind, wie verständlich und bürgerfreundlich die Daten präsentiert werden und die Tauglichkeit des Transparenzbogens.