Berlin – Eine deutliche Mehrheit spricht sich für eine Senkung oder Abschaffung der Mehrwertsteuer auf Arzneimittel aus. Das ergab eine Umfrage des Branchendienstes GESUNDHEIT ADHOC.
Die neuerliche Einigung der großen Koalition über die Inhalte einer Gesundheitsreform steht unter dem Eindruck stark steigender Krankenkassen-Beiträge. Die Mehrausgaben resultieren insbesondere aus der Anhebung der Mehrwertsteuer von 16 auf 19 Prozent. Dadurch werden die Krankenkassen bei den Ausgaben für Arznei- und Hilfsmittel nach Expertenangaben um rund 900 Millionen Euro zusätzlich belastet.
29 Prozent der Umfrageteilnehmer sind der Ansicht, der Staat solle nicht den den Kranken verdienen. Die Mehrwertsteuer auf Arzneimittel gehöre abgeschafft. Mehr als zwei Drittel aller Befragten (68 Prozent) sind für eine Absenkung des Steuersatzes auf 7 Prozent, wie er zum Beispiel auch für Grundnahrungsmittel gilt. Nur 3 Prozent sind der Ansicht, eine Senkung der Mehrwertsteuer sei unrealistisch.
Patientenverbände, Krankenkassen, Apotheker, Ärzte und Industrie hatten in den vergangenen Tagen verstärkt eine Entlastung der Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) gefordert. Im internationalen Vergleich zählt Deutschland bei der Steuerbelastung von Arzneimittel zu den Spitzenreitern. Die meisten europäischen Länder erheben auf Medikamente keinen oder nur einen geringeren Mehrwertsteuersatz.
An der Online-Umfrage, die vom 3. bis 14. Januar 2007 durchgeführt wurde, beteiligten sich 419 Personen.