Übersicht / CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag / Meldung vom 29.09.2006

Freitag, 29. September 2006, 16:22 Uhr

CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag

Arbeitsgruppe wird eingesetzt

Nichtraucherschutz auf gutem Weg

Berlin – Eine Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und ein Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion erklären:

Bei dem heutigen Gespräch zum Nichtraucherschutz ist die Koalition ein gutes Stück vorangekommen. Die Fraktionen von CDU/CSU und SPD verfolgen gemeinsam das Ziel, eine deutliche Verbesserung des Nichtraucherschutzes in Deutschland gesetzlich zu regeln.

Einigkeit besteht darin, dass in öffentlichen Gebäuden, in Theatern und Kinos, sowie in öffentlichen Verkehrsmitteln ein generelles Rauchverbot gelten soll. Darüber hinaus strebt die Koalition eine Verbesserung des Jugendschutzes an, indem die Altersgrenze für den Erwerb von Zigaretten durch Jugendliche von 16 auf 18 Jahre angehoben werden soll. Über die Frage eines vernünftigen Nichtraucherschutzes in der Gastronomie wird weiter beraten.

Zur Erarbeitung des Gesetzentwurfes wird eine Arbeitsgruppe aus je zwei Vertretern der Fraktionen und zwei Vertretern der Bundesregierung (Bundesgesundheitsministerium und Verbraucherschutzministerium) eingesetzt.