Berlin – Zum Welthebammentag am 5. Mai 2011 erklärt Biggi Bender, Sprecherin für Gesundheitspolitik:
Nach den großen Hebammenprotesten des vergangenen Jahres versprach Gesundheitsminister Rösler, sich um die Probleme der Hebammen zu kümmern. Wer sich darauf verlässt, ist verlassen: Geschehen ist faktisch nichts. Die Koalition lehnt den Antrag einer vernünftigen Datenerhebung, den wir vor einem Jahr zum Hebammentag einbrachten, ab. Die vom Gesundheitsministerium stattdessen versprochene Studie ist noch nicht vergeben.
Beim Versorgungsgesetz lautet die Analyse: Fehlanzeige. Unter Gesundheitsversorgung versteht die Koalition ausschließlich ärztliche Versorgung. Dabei liegt bei den Hebammen mehr im Argen und der Handlungsdruck ist deutlich höher. Wir Grünen machen uns für Gesetzesänderungen stark, die die Versorgung vor, während und nach der Geburt verbessern. Dies fordern auch die gesetzlichen Krankenkassen. In der nächsten Sitzungswoche wird der Bundestag über unseren Antrag zur Verankerung der Hebammenhilfe im Sozialgesetzbuch V erstmals debattieren. Wir werden dabei und bei der Forderung nach einer angemessenen Honorierung der Hebammen nicht locker lassen.
Antrag Studie Hebammensituation: 17/1587 Antwort Bundesregierung auf KA Aktualisierungsbedarf Hebammenhilfe: 17/4944 Antrag Überleitung Hebammenhilfe in SGB V und Aktualisierung: 17/5098