Hannover – Niedersachsens Sozialministerin Mechthild Ross-Luttmann will ein Niedersächsisches Pflegeforum einberufen, um mit Experten die wichtigsten Zukunftsfragen der ambulanten und stationären Versorgung pflegebedürftiger Menschen zu erörtern. Gemeinsam mit Vertretern des Landespflegeausschusses, der Krankenkassen und Ärzteverbände sollen künftige politische Positionen, etwa zum Pflege-TÜV und zur Pflegezeit, erörtert werden. Niedersachsen will sich damit auch für die Debatte um die Pflegeversicherungsreform auf Bundesebene wappnen.
Ross-Luttmann: “Unsere Zielrichtung ist klar. Wir brauchen mehr Transparenz und Qualitätssicherung bei Heimen und Pflegediensten. Jeder Bürger soll nachlesen können, wie es um die Leistungen des betreffenden Anbieters bestellt ist. Das muss bundeseinheitlich laufen. Die Pflegequalität darf nicht an Ländergrenzen halt machen. Auch der Sinn und Zweck von neuen Sanktionsmechanismen etwa für Kontrolleure soll Thema sein.” Die Pflegekassen fordern die Möglichkeit, Vertragsstrafen für solche Heime und ambulante Anbieter zu verhängen, die ihren Sorgfaltspflichten nicht angemessen nachkommen.
Genauso wichtig ist Ross-Luttmann die Versorgung der zunehmenden Zahl von schwer altersverwirrten Menschen auf hohem Niveau. Niedersachsen erprobt gerade das Konzept sog. Pflegeoasen – das auch wissenschaftlich zu evaluieren ist. Ein besonderes Anliegen der Sozialministerin ist auch die Entbürokratisierung und Deregulierung des Heimrechts. “Bürokratische Hemmnisse müssen beseitigt werden, um mehr Zeit für die Pflege und Betreuung zu gewinnen. Darüber hinaus sollen Aufsichtsfunktionen soweit wie möglich gebündelt oder besser aufeinander abgestimmt werden, um Doppelprüfungen zu vermeiden und die Zusammenarbeit zwischen dem Medizinischen Dienst der Krankenversicherung und der Heimaufsicht effizienter zu gestalten”, so Ross-Luttmann.