Berlin – Zu den geplanten Leistungsverbesserungen in der Pflegeversicherung erklärt Ulrike Elsner, Vorstandsvorsitzende des Verbandes der Ersatzkassen e. V. (vdek):
„Es ist gut, dass die Arbeitsgruppe Gesundheit der Unionsfraktion jetzt Vorschläge unterbreitet, wie die geplanten Leistungsverbesserungen für Pflegebedürftige umgesetzt werden können. Das zeigt, dass es die Regierung ernst meint und auch bereit ist, das notwendige Geld dafür in die Hand zu nehmen. Kern des Leistungspaketes sind eine Dynamisierung der Pflegeleistungen um drei Prozent und eine deutliche Anhebung des Personalschlüssels in Pflegeheimen für Bewohner mit demenziellen Erkrankungen. Beides kommt direkt den Pflegebedürftigen zugute und entspricht auch den Forderungen der Ersatzkassen, um auf Dauer gute Pflegequalität zu gewährleisten und die Leistungen für die Versicherten wertstabil zu halten. Die damit einhergehende Anpassung des Beitragssatzes aus Sicht der Ersatzkassen ist dringend erforderlich. Das muss allerdings auch für die Zukunft gelten. Um zu verhindern, dass die Leistungen in der Pflege entwertet werden, sollte die Dynamisierung nicht – wie im Koalitionsvertrag geplant – alle drei Jahre erfolgen, sondern jährlich, zum Beispiel durch Koppelung an eine gesamtwirtschaftliche Kenngröße.
Wichtig ist aber auch, dass der neue Pflegebedürftigkeitsbegriff in dieser Legislaturperiode umgesetzt wird. Eine Erprobungsphase zunächst in Modellregionen ist sinnvoll, darf aber nicht zu einer Verzögerung des Gesamtprojektes führen.“