Übersicht / Bayerisches Staatsministerium für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz / Meldung vom 08.12.2006

Freitag, 08. Dezember 2006, 17:32 Uhr

Bayerisches Staatsministerium für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz

Zur Frage von Länderregelungen zur Verbesserung des Nichtraucherschutzes nimmt das Bayerische Gesundheitsministerium wie folgt Stellung:

Wenn die Bundesregierung nur für bundeseigene Einrichtungen Regelungen treffen kann - die Entscheidungen sind abzuwarten - dann wird Bayern seinerseits Maßnahmen ergreifen, um den Nichtraucherschutz konsequent weiter zu verbessern.

München – Rauchen und auch Passivrauchen sind erwiesenermaßen gefährlich. Die freiwilligen Vereinbarungen haben Verbesserungen, aber nicht den Durchbruch für einen ausreichenden Gesundheitsschutz gebracht. Staatliches Handeln ist daher notwendig. Wenn die Bundesregierung nur für bundeseigene Einrichtungen Regelungen treffen kann - die Entscheidungen sin abzuwarten - dann wird Bayern seinerseits Maßnahmen ergreifen, um den Nichtraucherschutz konsequent weiter zu verbessern. Ziel sollte es sein, zu einem ländereinheitlichen Vorgehen in Deutschland zu kommen.

Bereits Mitte Oktober hatte der Ministerrat auf Vorschlag von Gesundheitsminister Werner Schnappauf beschlossen, vorsorglich Eckpunkte für eine landesrechtliche Regelung zur Verbesserung des Nichtraucherschutzes zu erarbeiten. Nach der Entscheidung des Bundes wird das Eckpunktepapier zeitnah vorgelegt werden. Ziel ist, ebenso konsequent wie mit Augenmaß vorzugehen und eine vernünftige Regelung zu treffen. Besonders der Schutz von Kindern und Jugendlichen hat dabei hohen Stellenwert.

Bereits seit 1. August gilt ein Rauchverbot an Bayerns Schulen und Kinderbetreuungseinrichtungen.

Weitere Informationen: http://www.gesundheit.bayern.de