Berlin – Zu den heutigen Äußerungen des Vorstandsvorsitzenden der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV), Dr. Andreas Gassen, zum Verlust von zig Millionen Arztterminen aufgrund des Wegfalls von Extravergütungen und neuen Vorgaben zur Terminvergabe in der BILD-Zeitung, erklärt Ulrike Elsner, Vorstandsvorsitzende des Verbandes der Ersatzkassen e. V. (vdek):
„Mit seinen Äußerungen schürt der KBV-Vorstandsvorsitzende bewusst Ängste bei Millionen gesetzlich Versicherten, die auf medizinische Hilfe angewiesen sind. Dies weisen wir deutlich zurück. Für uns ist klar: Die Mehrzahl der Ärztinnen und Ärzte arbeitet sehr verantwortungsvoll. Sie sollten sich nicht von diesen überzogenen Behauptungen des KBV-Chefs beeinflussen lassen. Die KBV malt hier ein Schreckgespenst von Leistungskürzungen und endlosen Warteschlangen an die Wand und trägt eine politische Diskussion auf dem Rücken der Patientinnen und Patienten aus.
Besonders abwegig ist die Behauptung, durch das Streichen der sogenannten TSVG-Regelungen würden zig Millionen Termine für Versicherte wegfallen. Die Erfahrungen und Auswertungen seit Einführung des TSVG im Jahr 2019 haben klar gezeigt: Die Extravergütungen für Terminvermittlungen und vermeintlich zusätzliche Termine haben den gesetzlich Versicherten keine spürbar kürzeren Wartezeiten gebracht, sondern vor allem teure Mitnahmeeffekte auf Kosten der Beitragszahlerinnen und Beitragszahler erzeugt. Dass der Gesetzgeber solche Fehlanreize und Doppelfinanzierungen beendet, ist überfällig – denn die zeitnahe Versorgung der Versicherten ist bereits über die reguläre, jährlich steigende Gesamtvergütung vollständig bezahlt. Die GKV gibt in diesem Jahr 57,3 Milliarden Euro für die ärztliche Versorgung aus, damit kann eine gute Versorgung sichergestellt werden.
Es fällt kein einziger Termin weg, nur weil für eine Selbstverständlichkeit kein Extra-Zuschlag mehr gezahlt wird. Dass Praxen künftig zudem verbindlich freie Termine an die Terminservicestellen (116117) melden müssen, nimmt keine Kapazitäten aus dem System, sondern sorgt endlich für eine verlässliche Vermittlung nach medizinischer Dringlichkeit. Die Kassenärztlichen Vereinigungen haben einen gesetzlichen Sicherstellungsauftrag. Statt den Versicherten mit Leistungskürzungen zu drohen, sollte die KBV ihren gesetzlichen Auftrag konstruktiv umsetzen und gemeinsam mit den Kassen an einer modernen, bedarfsgerechten Terminvergabe arbeiten.“
Der Verband der Ersatzkassen e. V. (vdek) ist Interessenvertretung und Dienstleistungsunternehmen aller sechs Ersatzkassen:
Techniker Krankenkasse (TK), BARMER, DAK-Gesundheit, KKH Kaufmännische Krankenkasse,
hkk – Handelskrankenkasse und HEK – Hanseatische Krankenkasse.
Die Ersatzkassen versichern zusammen mehr als 29 Millionen Menschen in Deutschland und sind damit Marktführer. Beim vdek arbeiten bundesweit rund 800 Beschäftigte. Hauptsitz des Verbandes ist Berlin. Für die regionale Präsenz der Ersatzkassen in den einzelnen Bundesländern sorgen 15 Landesvertretungen.