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Koalitionäre gehen wichtige Baustellen an – aber: nachhaltiges Finanzierungskonzept für GKV und SPV nötig

Koalitionsvertrag der Ampel-Koalition

Berlin – Zu dem gestern veröffentlichten Koalitionsvertrag der Ampel-Koalition erklärt Ulrike Elsner, Vorstandsvorsitzende des Verbandes der Ersatzkassen e. V. (vdek):

„Es ist ein wichtiges Signal, dass die Ampel-Koalition die wesentlichen Baustellen des Gesundheitswesens angehen und Strukturreformen in der Krankenhaus- und Notfallversorgung, in der medizinischen Versorgung in strukturschwachen Regionen und in der Pflege auf den Weg bringen will. Die Ampelkoalition zeigt Gestaltungs- und Modernisierungswillen, das ist wichtig und gut.

Entscheidend wird es jetzt sein, Konzepte für die Umsetzung zu entwickeln, die die Qualität der Versorgung maßgeblich verbessern und eine flächendeckende gesundheitliche Versorgung auf der Basis einheitlicher Lebensverhältnisse garantieren. Das kann nur gelingen, wenn Bund und Länder, Leistungserbringer und Krankenkassen konstruktiv zusammen arbeiten.

Was die Finanzierung der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) und der Sozialen Pflegeversicherung (SPV) anbelangt, so hätten wir uns verbindlichere Aussagen gewünscht. Ein Bekenntnis zur nachhaltigen Finanzierung der GKV und die vage Beschreibung von Maßnahmen (Dynamisierung des Steuerzuschusses und höhere Beitragszahlungen für ALG-II-Empfänger) reichen nicht aus, um das Gesundheitswesen durch die nächsten vier Jahre zu steuern. Dies gilt auch für die Pflege („moderate Anpassung des Beitragssatzes“). Es braucht ein nachhaltiges Finanzierungskonzept.“

Der Verband der Ersatzkassen e. V. (vdek) ist Interessenvertretung und Dienstleistungsunternehmen aller sechs Ersatzkassen, die zusammen rund 28 Millionen Menschen in Deutschland versichern:

– Techniker Krankenkasse (TK), Twitter: @TK_Presse

– BARMER, Twitter: @BARMER_Presse

– DAK-Gesundheit, Twitter: @DAKGesundheit

– KKH Kaufmännische Krankenkasse, Twitter: @KKH_Politik

– hkk – Handelskrankenkasse, Twitter: @hkk_Presse

– HEK – Hanseatische Krankenkasse, Twitter: @HEKonline

Der Verband der Ersatzkassen e. V. (vdek) wurde am 20. Mai 1912 unter dem Namen „Verband kaufmännischer eingeschriebener Hilfskassen (Ersatzkassen)“ in Eisenach gegründet. Bis 2009 firmierte der Verband unter dem Namen „Verband der Angestellten-Krankenkassen e. V.“ (VdAK).

In der vdek-Zentrale in Berlin sind mehr als 280 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter beschäftigt. In den einzelnen Bundesländern sorgen 15 Landesvertretungen mit insgesamt rund 380 sowie mehr als 40 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern in den Pflegestützpunkten für die regionale Präsenz der Ersatzkassen.