Die Soziale Selbstverwaltung in der gesetzlichen Renten- und Krankenversicherung ist ein Beispiel für gelebte demokratische Beteiligung. Anlässlich der Woche des bürgerschaftlichen Engagements vom 11. bis 20. September und des Internationalen Tags der Demokratie am 15. September informieren die Deutsche Rentenversicherung Bund und der Verband der Ersatzkassen e. V. (vdek) mit ihrer gemeinsamen Initiative „Mitreden! Bei Rente und Gesundheit“ über die Möglichkeiten, sich in der Sozialversicherung ehrenamtlich einzubringen.
Berlin – „Demokratie bedeutet mehr, als alle paar Jahre ein Kreuz zu machen. Sie lebt davon, dass Menschen sich einmischen, Verantwortung übernehmen und ihre Erfahrungen und Perspektiven einbringen“, sagt Rüdiger Herrmann, Vorsitzender der Vertreterversammlung der Deutschen Rentenversicherung Bund. „Die Soziale Selbstverwaltung bietet dafür eine konkrete Möglichkeit. Ehrenamtliche Vertreterinnen und Vertreter der Versicherten und Arbeitgeber gestalten die gesetzliche Renten- und Krankenversicherung aktiv mit.“
Auch Dieter F. Märtens, alternierender Vorsitzender des Verwaltungsrats der Techniker Krankenkasse (TK), betont: „Wer sich in der Sozialen Selbstverwaltung engagiert, übernimmt Verantwortung für andere. Die Ehrenamtlichen kennen die Lebens- und Arbeitswelt der Menschen aus eigener Erfahrung und bringen diese Perspektive in die Entscheidungen der Sozialversicherung ein. Das ist praktizierte Mitbestimmung und damit ein wichtiger Teil unserer Demokratie.“
Ehrenamtliche gestalten die Sozialversicherung mit
Versicherte und Arbeitgeber wählen ihre ehrenamtlichen Vertreterinnen und Vertreter alle sechs Jahre bei der Sozialwahl. Sie ist, nach der Bundestags- und Europawahl, die drittgrößte Wahl in Deutschland. Die nächste Sozialwahl findet 2029 statt. Im vergangenen Dezember hatte der Bundestag den Weg für die digitale Stimmabgabe geebnet. Damit können Millionen Versicherte bei der nächsten Wahl entscheiden, ob sie ihre Stimme klassisch per Brief oder auch bequem und sicher online abgeben möchten. In den Vertreterversammlungen der Rentenversicherung und den Verwaltungsräten der Krankenkassen wirken die gewählten Ehrenamtlichen dann an wichtigen Entscheidungen mit – etwa bei Haushaltsfragen,Satzungsleistungen und Verwendung von Beitragsmitteln.
Darüber hinaus übernehmen Ehrenamtliche Verantwortung in Widerspruchsausschüssen und bei der Deutschen Rentenversicherung Bund auch als Versichertenberaterinnen und Versichertenberater. Widerspruchsausschüsse sind eine unabhängige, verwaltungsinterne Instanz. Sie überprüfen strittige Verwaltungsentscheidungen und können dazu beitragen, dass diese aus Sicht der Versicherten erneut und objektiv betrachtet werden. Die ehrenamtlichen Versichertenberaterinnen und Versichertenberater der gesetzlichen Rentenversicherung unterstützen Menschen beispielsweise bei Rentenanträgen und Fragen zum Versicherungskonto.
„Die Arbeit der Selbstverwaltung zeigt, dass demokratische Beteiligung und bürgerschaftliches Engagement ganz konkret sein kann“, erklärt Herrmann. „Es geht um Entscheidungen und Leistungen, die das Leben der Menschen unmittelbar betreffen.“
Interessen der Beitragszahlenden in politische Prozesse einbringen
Die Soziale Selbstverwaltung bringt die Erfahrungen und Interessen der Versicherten und Arbeitgeber auch in die politische Diskussion ein. Bei gesetzlichen Neuregelungen kann sie auf praktische Auswirkungen für die Beitragszahlenden hinweisen und damit eine Verbindung zwischen den Erfahrungen der Menschen und der politischen Gestaltung der sozialen Sicherung herstellen. „Wer von einer gesetzlichen Neuregelung betroffen ist, sollte auch die Möglichkeit haben, seine Perspektive einzubringen“, sagt Märtens. „Die Selbstverwaltung übernimmt hier eine wichtige Brückenfunktion: Sie bündelt Erfahrungen aus der Praxis und trägt sie in die politische Diskussion.“
Bürgerschaftliches Engagement stärkt die Demokratie
Die Beteiligung in der Sozialen Selbstverwaltung steht dabei beispielhaft für bürgerschaftliches Engagement: Menschen schließen sich zusammen, vertreten gemeinsame Interessen und übernehmen Verantwortung für andere. „Dieses Engagement brauchen wir auch für eine starke soziale Sicherung“, so Herrmann. „Unterschiedliche Perspektiven und konstruktiver Austausch machen die Sozialversicherung besser und tragen zu einer demokratischen Gesellschaft bei.“
Mitreden bei Rente und Gesundheit
Mit der Initiative „Mitreden! Bei Rente und Gesundheit“ informieren die Deutsche Rentenversicherung Bund und die Ersatzkassen gemeinsam über die Soziale Selbstverwaltung. Im Mittelpunkt stehen die Menschen, die sich ehrenamtlich engagieren, die Aufgaben der Selbstverwaltung und die Möglichkeiten der Versicherten, sich einzubringen. Denn Mitreden bedeutet nicht nur, bei einer Sozialwahl eine Stimme abzugeben. Mitreden bedeutetauch, sich zu informieren, Fragen zu stellen, Interessen zu vertreten, sich zusammenzuschließen und Verantwortung zu übernehmen. „Eine lebendige Demokratie braucht Menschen, die sich einbringen“, unterstreicht Märtens. „Die Soziale Selbstverwaltung zeigt: Demokratie findet nicht nur in Parlamenten statt. Sie findet auch dort statt, wo Menschen gemeinsam Verantwortung für unser Gemeinwesen übernehmen.“
Weitere Informationen zur Sozialen Selbstverwaltung und zur Initiative „Mitreden! Bei Rente und Gesundheit“ finden Interessierte unter “www.sozialwahl.de” sowie auf den Social-Media-Kanälen der Initiative bei Instagram und LinkedIn.
