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Freitag, 02. September 2022, 15:25 Uhr

eurocom - european manufacturers federation for compression therapy and orthopaedic devices

Pressemitteilung

Mehrwertsteuer für Hilfsmittel einheitlich senken: Wettbewerbsverzerrung aufheben, bedarfsgerechte Versorgung sichern

Berlin – „Ausdrücklich begrüßen wir die Forderung des GKV-Spitzenverbandes, die Mehrwertsteuer für alle Hilfsmittel einheitlich von 19 auf 7 Prozent zu reduzieren. Die eurocom fordert diesen notwendigen Schritt zur Vereinfachung, Wettbewerbssicherung und Aufrechterhaltung einer bedarfsgerechten Hilfsmittelversorgung schon seit langem und hat ihn als Auftrag an die Bundesregierung adressiert. Dass bisher vergleichbare Hilfsmittel unterschiedlich besteuert werden, ist sachlich unbegründet und verwirrend. Abrechnungsprobleme mit Krankenkassen, Wettbewerbsverzerrung und die Einschränkung der Versorgungsvielfalt sind die Folgen. Die einheitliche Senkung des Mehrwertsteuersatzes ist heute dringlicher denn je. Sie kann der Finanzierungslücke der Gesetzlichen Krankenversicherung entgegenwirken, ohne die Beitragszahler zusätzlich zu belasten.“ Das erklärt eurocom-Geschäftsführerin Oda Hagemeier zur Resolution des Verwaltungsrates des GKV-Spitzenverbandes zum GKV-Finanzstabilisierungsgesetz.

Zurzeit gelten für vergleichbare Hilfsmittel von verschiedenen Herstellern, etwa von Bandagen und Orthesen, unterschiedliche Mehrwertsteuersätze. Ob für eine Bandage oder Orthese der reduzierte oder der volle Mehrwertsteuer-Satz gilt, ist nicht auf den ersten Blick ersichtlich. Die Höhe orientiert sich an den von den Zolltechnischen Prüfungs- und Lehranstalten (ZPLA) festgelegten Zolltarifierungen. Die Folge: Technisch vergleichbare Hilfsmittel werden mit unterschiedlichen Mehrwertsteuer-Sätzen belegt. In der Praxis führt dieser Umstand immer wieder zu Problemen.

Über eurocom

eurocom ist die Herstellervereinigung für Kompressionstherapie, orthopädische Hilfsmittel und digitale Gesundheitsanwendungen. Der Verband versteht sich als Gestalter und Dialogpartner auf dem Gesundheitsmarkt und setzt sich dafür ein, das Wissen um den medizinischen Nutzen, die Wirksamkeit und die Kosteneffizienz von Kompressionstherapie und orthopädischen Hilfsmitteln zu verbreiten. Zudem entwickelt eurocom Konzepte, wie sich die Hilfsmittelversorgung aktuell und in Zukunft sicherstellen lässt. Dem Verband gehören nahezu alle im deutschen Markt operierenden europäischen Unternehmen aus den Bereichen Kompressionstherapie und orthopädische Hilfsmittel an.